„Die europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion: Herausforderung für die Deutsche Marine und die maritime Wirtschaft“
Die EU-Außen- und Verteidigungsminister haben als Einstieg in die Verteidigungsunion einen Ausbau der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit in der Verteidigung beschlossen. Diese Kooperation ermöglicht es den EU-Mitgliedstaaten, in der Sicherheit und Verteidigung enger zusammenzuarbeiten, und stärkt die gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Vor diesem Hintergrund hat der Deutsche Marinebund e.V. im Vorfelde des Abgeordnetentages in Berlin den Themenabend mit Podiumsdiskussion: „Die europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion: Herausforderung für die Deutsche Marine und die maritime Wirtschaft“ veranstaltet. Die Delegierten haben mit ihren Gästen darüber diskutiert, welche Themenfelder und Aufgaben am dringendsten erscheinen, damit die Deutsche Marine und die maritime Wirtschaft ihren Teil zur europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion beitragen können.
Fünf prominente Gäste waren im Gespräch: für die Bundesministerin der Verteidigung der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn, MdB; als außenpolitischer Sprecher der Fraktion der Europäischen Volkspartei EVP im Europäischen Parlament Michael Gahler, MdEP; der Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft, Norbert Brackmann, MdB; die marinepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, MdB; als Stellvertreter des Inspekteurs der Marine und Befehlshaber der Flotte und Unterstützungskräfte Rainer Brinkmann, Vizeadmiral.
Moderiert wurde die Gesprächsrunde von dem diplomatischen Korrespondenten der Chefredaktion „Der Tagesspiegel“, Dr. Christoph von Marschall, einem ausgemachten Kenner dieser Materie. Durch seine Auslandsaufenthalte in den mit Deutschland verbündeten Staaten wie USA, Frankreich, Polen sowie EU-Brüssel ist Dr. Marschalls Blick durch deren Sichtweise auf Deutschland geprägt.
Es ist unerlässlich, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten erfolgreich miteinander agieren können. Da die Mitgliedstaaten, auch historisch bedingt, zum Teil unterschiedliche Standpunkte vertreten, ist zur Umsetzung der ambitionierteren gemeinsamen Ziele eben auch eine Sichtweise auf die anderen Länder von Bedeutung. „Wir wollen verstehen, was die verbündeten Staaten von Deutschland als viertstärkster Wirtschaftsmacht der Erde und ‚Powerhaus Europas’ erwarten“, sagt der Präsident des Deutschen Marinebundes, Staatssekretär a.D. Heinz Maurus. Deutschland sei als Exportnation zudem mehr als andere auf freie Seewege angewiesen. Naheliegende weitere Frage könne daher auch der Geleitschutz für Handelsschiffe im Persischen Golf oder der Stopp von maritimen Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien und in die Türkei sein“, so Maurus. Natürlich müssten auch die Chancen und Grenzen der Rüstungskooperation mit Frankreich und anderen EU-Partnern in den Fokus der Betrachtung rücken.
„Eine weitere nachdrückliche Erfahrung ist, dass wir gerne über Europa und sein Potenzial an globaler Einflussnahme reden, dieses EU-Europa in der Praxis aber wenig in der Richtung liefert, die man in den USA ‚Power projection’ nennt“, sagt Maurus. Daher sei zu diskutieren, was in dieser Beziehung verbessert werden könne, damit die EU nicht nur gemocht, sondern auch respektiert und ernst genommen werde.