„Die Marine leistet gute Arbeit“ – Vortrag des Generalinspekteurs der Bundeswehr

Beim Parlamentarischen Frühstück der Deutschen Maritimen Akademie (DMA), einer 100-prozentigen Tochter des Deutschen Marinebundes am 14. Februar 2019 in Berlin hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, zum Thema „Herausforderungen und Perspektiven für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ vorgetragen. Die Veranstaltung stand unter der Schirmherrschaft des Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich, MdB/SPD, der ein kurzes Grußwort an die versammelten Gäste richtete.

Eingestimmt auf den Vortrag wurden die mehr als 130 Gäste durch den Stellvertretenden Vorsitzende der DMA, Ministerialdirigent a.D. Karl-Dietrich Haase. Ein besonders herzliches Willkommen galt dem Generalinspekteur, den rund 20 Bundestagsabgeordneten, dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, dessen Vorgänger im Amt Reinhold Robbe und dem Stellvertreter des Inspekteurs der Marine und Befehlshaber der Flotte und Unterstützungskräfte, Vizeadmiral Rainer Brinkmann, dem Amtschef des Planungsamtes, Konteradmiral Thomas Jugel und den Attachés aus Griechenland, Schweden und Serbien. Für die Teilnehmer aus den Ministerien wurden stellvertretend Karl-Heinz Görrissen, Abteilungsleiter im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und Dr. Michael Frehse, Abteilungsleiter im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Vertreten waren der Verband Deutscher Reeder, die Marine-Offizier-Vereinigung, der BundeswehrVerband, der Maritime Industriezirkel Bonn/Berlin, der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, der Fischereiverband, die Molinari-Stiftung und das Deutsche Maritime Institut, dessen Präsident, Vizeadmiral a.D. Hans-Joachim Stricker am Ende des Vortrages das Schlusswort hielt.
Ermöglicht wurde das Parlamentarische Frühstück durch die Unterstützung des Sprechers der Geschäftsführung und Mitglied des Vorstandes der Diehl Defence Holding, Vertreten wurde er durch Dr. Elisabeth Hauschild, Leiterin des Hauptstadtbüros der Diehl Stiftung.
Karl-Dietrich Haase sprach dann den aktuellen Bericht des Wehrbeauftragten an, in dem die Lage der Bundeswehr als nach wie vor mangelhaft bezeichnet. Angesprochen wurden u.a. große Lücken beim Personal und Material und der lähmende Verwaltungsaufwand in den Streitkräften und leitete so über zum Vortrag des Generalinspekteurs (GI).

Der GI ist truppendienstlicher Vorgesetzter aller Soldatinnen und Soldaten der deutschen Streitkräfte und ist als militärischer Berater der Bundesregierung und höchster militärischer Repräsentant der Bundeswehr Teil der Leitung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg). Als ranghöchster Soldat sind ihm die Streitkräfte in jeder Hinsicht unterstellt. Er ist für die Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung einschließlich der Planung, Vorbereitung, Führung und Nachbereitung der Einsätze der Bundeswehr verantwortlich.

In seinem Vortrag ging der GI konkret auf die aktuellen Entwicklungen in der Bundeswehr ein, u.a. auch auf den Jahresbericht 2018 des Wehrbeauftragten, der der Bundeswehr ein schlechtes Zeugnis ausstellt. Der GI beklagte das schlechte Image der Bundeswehr in den Medien, obgleich die Truppe „gute Arbeit“ leiste. Die Bevölkerung müsse daher die Bundeswehr positiv wahrnehmen. Um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wieder voll herstellen zu können, brauche es viel Geduld und einen langen Atem. Er zeichnete ein Bild der Streitkräfte, das die gravierenden Mängel vor allem bei Finanzen, Material, Ausrüstung und Personal der Bundeswehr in den letzten 25 Jahren nunmehr schrittweise aufhelle. Nicht nur der 2019 auf 43,2 Mrd. Euro gestiegene Verteidigungshaushalt (ca. 5 Mrd. höher als 2018), sondern auch die eingeleitete Trendwende bei Finanzen, Material und Personal wirkten sich langsam auf die Lage und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr positiv aus. Neue Projekte könnten jetzt angefasst und jüngst (2017) initiierte Neuaufstellungen wie das Kommando CIR (Cyber- und Informationsraum) weiter personell ausgebaut werden. Die aktuelle Bedrohungslage stehe im Wesentlichen auf drei Säulen: Cyber-Raum, internationaler Terrorismus und Bedrohungen, die von Russland ausgehen. Cyber-Sicherheit bilde heute und künftig vor allem für Streitkräfte eine wachsende Herausforderung, der sich auch die Bundeswehr stellen müsse. Die angespannte Personallage der Bundeswehr konnte zwar durch zusätzliche 5.000 Dienstposten etwas gemildert werden, bleibe aber weiterhin angespannt. Es gelte aber in der Personalauswahl die Devise „Qualität vor Quantität“.

Trotz materieller und personeller Einschränkungen zeichnet sich die Bundeswehr in den vielfältigen Auslandseinsätzen (u.a. Afghanistan, Mali, Syrien) seit Jahren durch zuverlässige Teilnahme, Truppenstellung und hohe Einsatzbereitschaft aus, wenn auch Material und Personal für Auslandsmissionen immer noch mit viel Improvisation zusammengezogen werden müssen. Nachdem die Landes- und Bündnisverteidigung wieder im Mittelpunkt der Verteidigungsanstrengungen gerückt wurde, werde die Bundeswehr künftig doppelt und parallel gefordert: Landes- und Bündnisverteidigung und Einsätze zur Krisen- und Konfliktbeherrschung. Vor diesem Hintergrund zollte er der Marine höchste Anerkennung, da sie sich durch gute Arbeit bestens bewähre. Die Marine beteilige sich seit Jahren unter Anspannung aller Kräfte und gekonntem Improvisationsvermögen regelmäßig und zuverlässig mit Schiffen, Booten und Flugzeugen an den weltweiten zahlreichen Auslandseinsätzen zur Krisen- und Konfliktbewältigung und leiste parallel seit Jahrzehnten entscheidende Beiträge zur Landes- und Bündnisverteidigung, u.a. durch ihre kontinuierliche Teilnahme an den vier ständigen maritimen Einsatzverbänden der Nato (Standing Nato Naval Forces). Die internationale Zusammenarbeit gehöre traditionell zum Wesenskern der Marine. Das sei ein Schritt auf dem Wege zur Armee der Europäer. Auch die Ausbildung in der Marine sei sehr gut, davon habe er sich bei seinen Besuchen selbst überzeugen können. In diesem Zusammenhang sagte Hellmich, die Marine brauche die GORCH FOCK als Ausbildungsschiff, daher „wollen wir die GORCH FOCK unter vollen Segeln am Schwimmen haben und zwar auf hoher See und nicht als Museumsschiff in irgendeinem Hafen“.

Abschließend gab der GI eine kurze Einschätzung zur sicherheitspolitischen Weltlage. Danach werde der Kampf gegen den IS weitergehen und damit auch die Bundeswehr weiter einbinden. Sollten die USA ihre Truppen aus Afghanistan abziehen, dann würde auch Deutschland nach dem Motto „Gemeinsam rein, gemeinsam raus“ folgen. Nach der Kündigung des INF (Intermediate Range Nuclear Forces)-Vertrags durch die USA und Russland könnte möglicherweise Deutschland bzw. die Bundeswehr in eine neue Nachrüstungsdebatte einbezogen werden. Daher müsse der Bundeswehr auch mit Blick auf europäische Streitkräfte künftig eine größere Rolle in der EU zukommen.

Text: Dieter Stockfisch