Hoffnung auf gleiche Wettbewerbsbedingungen
Schiffbau gilt in vielen Staaten der Welt als strategische Industrie, die zur Nutzung der Meere unerlässlich ist. Sie sorgt für Wohlstand und Arbeitsplätze, treibt wichtige Technologien voran und ist essenziell für die Gewährleistung maritimer Sicherheit und Verteidigung.
Vor allem in Asien werden Schiffbauunternehmen deshalb immer wieder durch hohe staatliche Subventionen gefördert. Die strenge Beihilfenkontrolle der EU schließt solche Subventionen in den EU-Mitgliedsstaaten aus und es besteht bis heute keinerlei Instrumentarium, um gegen Wettbewerbsverzerrungen in Drittstaaten vorzugehen. Dies hat wesentlich dazu beigetragen, dass europäische Werften aus den Volumenmärkten verdrängt wurden. Etwa die Hälfte des europäischen Schiffbaus ging so nach der Finanzkrise 2008 verloren. Durchsetzen konnten sich nur Unternehmen in den besonders anspruchsvollen Hightech-Marktsegmenten.
Doch auch diese will China jetzt an sich ziehen und stellt scheinbar grenzenlose Mittel zur Verfügung. Mit dem von der Europäischen Kommission am 17. Juni 2020 vorgelegten Weißbuch wird dieses Problem nun endlich klar benannt und es werden geeignete Lösungsansätze zur Diskussion gestellt. Der VSM begrüßt diesen Schritt außerordentlich.
Dazu VSM-Hauptgeschäftsführer Dr. Reinhard Lüken: „Seit vielen Jahren legen wir immer wieder Belege für die massiven Wettbewerbsverzerrungen vor. In der OECD laufen schon seit 1966 Verhandlungen über ein Schiffbauabkommen – bis heute ergebnislos. Auch alle Bemühungen der EU, wie z.B. unsere damalige WTO-Klage gegen Korea, blieben ohne Auswirkungen, weil sich die vorhandenen Regeln auf Schiffe nicht anwenden lassen. Genau da setzt das neue Weißbuch an. Endlich gibt es Hoffnung auf ein Level Playing Field!“
Text: VSM