Verteidigungsunion: Rat lanciert 13 neue gemeinsame Projekte

Der Rat der EU-Staaten hat grünes Licht für 13 neue Projekte im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Permanent Structured Cooperation, Pesco) gegeben.

Die Zusammenarbeit zielt darauf ab, die europäische Verteidigung effektiver zu machen, indem sie die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten forciert, ihre Streitkräfte durch mehr Interoperabilität verbindet und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie stärkt.

Die Entscheidung fiel beim Ratstreffen der Verteidigungsminister am 12. November 2019, an dem auch die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen und Kommissarin Elżbieta Bieńkowska teilnahmen.

Fünf der neuen Projekte legen den Schwerpunkt auf Ausbildung, unter anderem in den Bereichen Cyberabwehr, Tauchen, Taktik, medizinische Unterstützung und Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen. Der Schwerpunkt anderer Projekte liegt auf dem Ausbau gemeinsamer Maßnahmen der EU sowie auf der Entwicklung der Fähigkeiten zu Land, zur See und im Weltraum.

Durch den Beschluss wird die Zahl der laufenden Projekte auf 47 erhöht: Am 6. März 2018 hatte der Rat formell die ersten 17 Projekte angenommen. Am 20. November 2018 kamen weitere 17 Projekte hinzu.

Hintergrund

Pesco ermöglicht den EU-Mitgliedstaaten, im Bereich der Sicherheit und Verteidigung enger zusammenzuarbeiten. Dank dieses ständigen Rahmens für die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich können die Mitgliedstaaten, die dazu bereit und in der Lage sind, Verteidigungsfähigkeiten gemeinsam entwickeln, in gemeinsame Projekte investieren, die operative Einsatzbereitschaft verbessern und den Beitrag ihrer Streitkräfte ausweiten.

An der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit beteiligen sich folgende 25 Mitgliedstaaten: Österreich, Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Kroatien, Zypern, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Italien, Irland, Lettland, Litauen, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, die Slowakei, Spanien und Schweden.

Text: Europäische Kommission, Foto: European Union