30. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz

„Nachhaltige Demokratie – Wie stellt man sich einer Welt im Wandel“ ist das Thema der 30. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC), die am 30. August 2021 virtuell stattfindet. Abgeordnete aus elf nationalen und regionalen Parlamenten des Ostseeraums diskutieren die sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen nach der COVID-19-Pandemie, die Rolle einer friedlichen und verlässlichen Nachbarschaft, Demokratie in einer sich wandelnden Medienlandschaft sowie Klimawandel und Sicherung der biologischen Vielfalt für künftige Generationen.

Die Bundestagsdelegation wird vom Abgeordneten Johannes Schraps (SPD) geleitet. Außerdem gehören der Delegation Abgeordnete Petra Nicolaisen, Abgeordneter Peter Stein (beide CDU/CSU) und Abgeordneter Enrico Komning (AfD) an.

Der Abgeordnete Peter Stein, der sich als Berichterstatter der BSPC intensiv mit dem Thema Munitionsaltlasten in der Ostsee auseinandergesetzt hat, wird auf der Jahrestagung seinen Abschlussbericht vorstellen. In diesem schlägt er ein Mehrstufenkonzept für das internationale Vorgehen bei der Bergung der Altlasten vor, bei dem die Region weltweit Maßstäbe setzen kann.

In einer Feierstunde wird das dreißigjährige Bestehen der Ostseeparlamentarierkonferenz gewürdigt, die 1991 auf finnische Initiative erstmals tagte.

Die schwedische Präsidentschaft der BSPC wird bis zur nächsten Jahrestagung im Juni 2022 fortgesetzt. BSPC-Präsident Pyry Niemi wird bis dahin vom Abgeordneten Johannes Schraps als Vize-Präsident unterstützt. Mit der Jahrestagung 2022 übernimmt der Deutsche Bundestag die Präsidentschaft der BSPC.

Weitere Informationen zur 30. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz sind auf der BSPC Webseite www.bspc.net zu finden.

Quelle: Deutscher Bundestag
Foto: Deutscher Bundestag/Fotograf Thomas Köhler/photothek.net